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Ludwigsstraße: Altstadt-SPD setzt weiter auf Konsens

Meldung vom 25. Juni 2012


Die Altstadt-SPD ruft alle Akteure, die sich zum Einzelhandelsprojekt Ludwigsstraße äußern, zu mehr Sachlichkeit und Gelassenheit auf. „Ein Konsens der Mainzerinnen und Mainzer zu diesem Projekt ist möglich. Wir alle sollten daran arbeiten, die vorbildliche Bürgerbeteiligung zu einem Erfolg zu führen.“ betont Andreas Behringer, Vorsitzender der Altstadt-SPD. „Dass führende Vertreter der Mainzer Ampel-Koalition mit Pressemitteilungen und Interviews auf einen privaten Leserbrief eines einzelnen Mainzer Bürgers reagieren, ist ein äußerst ungewöhnlicher Vorgang. Unabhängig vom Inhalt des Leserbriefes zeigt sich die Altstadt-SPD solidarisch mit ihrem Mitglied Dr. Gerhard Heck. Es ist das Recht eines jeden SPD-Mitglieds, auch eines stellvertretenden Ortsvereinsschriftführers, seine Meinung als Privatperson öffentlich zu äußern, ohne dass Spitzenvertreter der Ampel-Koalition ihn derart öffentlich attackieren.“

Wichtig sei auch, dass die SPD in Sachen Ludwigsstraße und Bürgerbeteiligung weiterhin mit großer Geschlossenheit auftrete. „Die Richtschnur für die Mainzer SPD ist und bleibt der Forderungskatalog, so hat es der Parteitag am 3. September 2011 beschlossen. Alle Gremien der Mainzer SPD, ob Parteitag oder Arbeitskreise, haben den Anträgen der Altstadt-SPD einmütig zugestimmt, so zuletzt die (für Bauen, Verkehr und Wirtschaft zuständigen) Arbeitskreise am 15. Mai 2012. Dies ist ein eindeutiger Beleg für die Geschlossenheit der Mainzer SPD.