SPD Mainz-Altstadt

Aktuell


Andreas Behringer

Neue Geräte für Spielplätze

Anfrage im Ortsbeirat am 25. April 2018


Die Bevölkerung von Mainz ist in den letzten 10 Jahren um 8,8% gewachsen, die der Altstadt sogar über-durchschnittlich um 11,2% (Quelle: Statistische Informationen zur Stadtentwicklung, mainz.de). Besonders erfreulich ist, dass in der Altstadt wieder deutlich mehr Familien mit Kindern, vor allem Kleinkindern leben. Daher muss in besonderem Umfang in Kinderkrippen, Kindergärten, Schulen und Spielplätze investiert werden. Dies gilt umso mehr, weil auch Kinder, die nicht in der Altstadt wohnen, die Einrichtungen der Altstadt nutzen.

Die Altstadt-SPD hat sich vielfach eingesetzt für den Ausbau der Infrastruktur für Kinder in unserem Stadtteil. Mit dieser Anfrage möchten wir einige Informationen zu Spielplatzprojekten gewinnen.

Wir bitten die Verwaltung um folgende Auskünfte:

1. Wie viel Geld stand/steht in den Jahren 2015 bis 2018 für die Ausstattung von Spielplätzen mit neuen Spielgeräten im städtischen Haushalt zur Verfügung? (Hier und im Folgenden sind mit „Haushalts-mittel“ nur „reguläre“ Haushaltsmittel gemeint, also ohne Ablösebeiträge von Bauträgern.) Wie viel wurde/wird davon für Spielplätze in der Altstadt investiert? Um welche handelt es sich?

2. Sind alle Haushaltsmittel, die 2017 für die Ausstattung geplant waren, ausgegeben worden? Werden voraussichtlich alle Haushaltsmittel, die für 2018 geplant sind, ausgegeben?

3. Laut http://www.jugend-in-mainz.de/2132.html war für 2017 geplant, in den Spielplatz Proviant-magazin zu investieren, was auf 2018 verschoben wurde. Sollte die für 2017 (!) geplante Investition aus Haushaltsmitteln oder aus Ablösebeiträgen finanziert werden?

4. Auf http://www.jugend-in-mainz.de/spielplatz-projekte.html sind acht Projekte für das Jahr 2018 aufgelistet. Sind das alle Projekte, bei denen Spielplätze mit neuen Geräten ausgestattet werden, oder nur die Projekte, bei denen eine Beteiligung vorgesehen ist? Sind da auch Projekte aufgelistet, die durch Ablösebeiträge finanziert werden? Wer legt solche Jahreslisten fest? Existieren bereits Listen für 2019 und 2020?

5. Welche Projekte sind als nächstes in der Altstadt geplant? (inkl. mit Ablösebeiträgen finanziert)

Andreas Behringer, SPD-Fraktion


Die Anfrage der SPD und (sobald sie vorliegt) die Antwort der Stadt Mainz finden Sie
im Bürgerinformationssystem auf mainz.de. (Dort rechts auf eines der PDF-Dokumente drücken.)