SPD Mainz-Altstadt

Aktuell


Jürgen Hoffmann

Erscheinungsbild öffentlicher Toiletten

Anfrage im Ortsbeirat am 13. September 2017


Zum ersten Eindruck, den Touristen und andere Besucher von unserer Stadt gewinnen, gehören auch und nicht zuletzt jene öffentlichen Toiletten, die an den einschlägigen Busparkplätzen errichtet worden sind. Nicht alle präsentieren sich in einem ansehnlichen Zustand. Das gilt insbesondere für die am Eisgrubweg stehende Toilette. Sie ist schon seit längerer Zeit von Graffiti-Schmierereien übersät. Sauber zeigen sich nur solche Außenflächen, die mit einem Rankgitter versehen sind.
Auf einem inzwischen nicht mehr vorhandenen Klebezettel konnte man lesen, dass die Firma Ströer für die Unterhaltung der Toilette verantwortlich zeichnet.

Ich frage daher:

1. Trifft es noch zu, dass die Firma Ströer für die Unterhaltung der Toilette verantwortlich zeichnet? Falls nein, wer ist für diese Arbeiten verantwortlich?

2. Für welche stadteigenen Toiletten wurde mit der Firma Ströer oder einer anderen Institution ein diesbezüglicher Unterhaltungs-Vertrag abgeschlossen? Zu welchen Arbeiten ist die Institution nach diesem Vertrag verpflichtet?

4. Erkennt die Verwaltung Defizite bei der Vertragserfüllung und wenn ja welche?

5. Welche Maßnahmen will die Verwaltung ergreifen, um die unterhaltungspflichtige Institution zur vollumfänglichen Vertragserfüllung zu veranlassen?

6. Sieht die Verwaltung in der Ausdehnung der Rankgitter auf alle Außenflächen eine wirksame Möglichkeit, Sprayer von der Verunstaltung der Toilette abzuhalten?

7. Falls ja, wann sollen die zusätzlichen Rankgitter angebracht werden?

Jürgen Hoffmann
Sprecher der SPD-Fraktion


Die Anfrage der SPD und (sobald sie vorliegt) die Antwort der Stadt Mainz finden Sie
im Bürgerinformationssystem auf mainz.de. (Dort rechts auf eines der PDF-Dokumente drücken.)