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SPD-Altstadt skeptisch zur Umweltzone

Meldung vom 17. September 2010


Die Altstadt-SPD begrüßt Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, sofern sie wirkungsvoll sind: “Es ist wichtig, dass endlich auch Mainz aktiv wird für saubere Luft. Da sind uns viele andere Städte um Jahre voraus.” so Alexander Vormerker, Vorsitzender der Altstadt-SPD.

Eine Umweltzone bedeutet für viele Bewohner(innen) und Gewerbetreibende der Altstadt einen schwerwiegenden Eingriff und ist für die Stadt mit hohen Kosten für Beschilderung, Information und Kon-trolle verbunden. Daher unterstreicht die Altstadt-Ortsvorsteherin und Landtagsabgeordnete Ulla Brede-Hoffmann (SPD): “Eine Umweltzone muss gut begründet und gut vorbereitet sein.”

Die Altstadt-SPD fordert den Nachweis, dass Umweltzonen in anderen deutschen Städten die Luftqualität nennenswert und nachhaltig verbessert haben. “Dabei verlassen wir uns nicht auf Prognosen, sondern erwarten konkrete Messergebnisse.“ betont Brede-Hoffmann. “Skeptisch macht uns, dass knapp drei Jahre nach Einführung der ersten Umweltzonen immer noch keine Studien bekannt sind, die eine nennenswerte positive Wirkung nachweisen.” Laut Informationen der Altstadt-SPD wurden Studien entweder nicht veröffentlicht (z.B. Stuttgart) oder gar nicht durchgeführt (z.B. Mannheim) oder sie weisen nach, dass die Erfolge der Umweltzone gering bzw. nicht messbar sind (z.B. Berlin).

So lange völlig unklar sei, ob Umweltzonen tatsächlich einen Beitrag zu sauberer Luft leisteten, seien andere Maßnahmen zu bevorzugen. “An erster Stelle steht für uns weiterhin die Sperrung der Innenstadt für den Schwerlast-Durchgangsverkehr. Dass diese Stinker durch Wohngebiete und die historische Altstadt fahren dürfen, nur um Sprit und Maut zu sparen, ist eine Zumutung.” bringt Alexander Vormerker den Unmut der Genossen auf den Punkt. “Hier fordern wir erneut von Umweltdezernent Reichel (CDU), diesem Skandal schnell ein Ende zu bereiten!”